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Die Formel „islamische Landnahme“ ist keine Volksverhetzung – sie ist Realität!

 

Weil der NPD-Parteivorsitzende Holger Apfel gestern während einer Kundgebung in Hanau den Begriff „islamische Landnahme“ verwendet hat, wurde die Veranstaltung aufgelöst. Ein SPD-Politiker erstattete Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Am Nachmittag wurde auch die Veranstaltung in Mannheim aus gleichem Grunde auf Druck der Versammlungsbehörde polizeilich aufgelöst. Heute Vormittag wurde der Versammlungsleiter Matthias Faust im badischen Sinsheim darauf hingewiesen, daß die Veranstaltung sofort aufgelöst, Faust bei künftigen Veranstaltungen wegen „Unzuverlässigkeit“ als Versammlungsleiter abgelehnt und gegen Holger Apfel ein landesweites Rednerverbot verhängt würde.

Holger Apfel sagte dazu in Pforzheim am Rande einer gerade stattfindenden Wahlkampfveranstaltung: „Der Begriff ‚Landnahme’ ist keine Volksverhetzung, sondern längst bittere Realität, wenn wir die unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland betrachten. Das Bild vieler westdeutscher Städte wird heutzutage geprägt von Ausländern, vielerorts zudem von einem sich ausbreitenden Islam. Gerade auch während unserer Deutschlandfahrt mußten wir dies feststellen. In ganzen Stadtvierteln sind inzwischen Deutsche in der Minderheit. Die Einwanderer verhalten sich mancherorts wie Besatzer, die Polizei steht diesem Problem ohnmächtig gegenüber und traut sich in bestimmte Viertel kaum noch herein. Nicht, weil die Polizei nicht dagegen vorgehen wollte, sondern die Politik ihre schützende Hand über dieses volksfeindliche Treiben hält.

 

Es ist unglaublich, daß die sogenannten Volksvertreter den Austausch des eigenen Volkes vorantreiben und ihrerseits mit dem Begriff ‚Bereicherung’ konterkarieren. Bereicherung findet nur bei denen statt, die aus aller Herren Länder ins Schlaraffenland Deutschland kommen, um sich hier auf Kosten des deutschen Steuerzahlers ein schönes Leben zu machen. Damit muß endlich Schluß sein. Ich bin sicher, daß die Anzeige ins Leere laufen wird. Ich werde meinerseits Strafanzeige gegen Herrn Rabe (SPD) wegen des Straftatbestands der falschen Verdächtigung stellen, ferner wird die NPD juristische Schritte gegen die rechtswidrige Auflösung unserer Versammlungen auf den Weg bringen.
 

Tabuisierungsversuche von politischen Meinungen sind mehr als nur Vorboten eines totalitären Systems und werfen ein bezeichnendes Bild auf das undemokratische Selbstverständnis der Möchtegern-Demokraten in diesem Land. Ich bin sicher, daß es trotz der leider bereits weit um sich greifenden Gesinnungsparagraphen im Rahmen der Meinungsfreiheit möglich sein wird, die um sich greifende Landnahme offen zur Sprache zu bringen und das Verhalten von Muslimen zu kritisieren, die sich hierzulande wie zivile Okkupanten benehmen. Die NPD wird auch künftig Klartext sprechen und die Zustände in diesem Lande beim Namen nennen und unseren Landsleuten ein Politikangebot für ein sozial gerechteres und vor allem deutscheres Deutschland unterbreiten!”


Frank Franz, NPD-Bundespressesprecher