Sachsen-Anhalt: Wieder ein Stück Demokratie zu Grabe getragen
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- Erstellt am Sonntag, 17. März 2013 11:31
Von Holger Wnuck
Sachsen-Anhalt hat sich erneut von einem wichtigen Bestandteil gelebter Demokratie verabschiedet. Am Magdeburger Domplatz wurde jüngst die sogenannte „Regierungsbefragung“ zu Grabe getragen. Hierbei handelte es sich um das Recht der einzelnen - und auch der nicht auf der Regierungsbank sitzenden - Parlamentarier, sich stets zeitnah und umfassend über die Arbeit der Landesregierung zu informieren. Bislang hieß es: „Fragen einzelner Mitglieder des Landtages oder parlamentarische Anfragen haben die Landesregierung oder ihre Mitglieder im Landtag und in seinen Ausschüssen nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten. Konkret waren die Regierungsmitglieder damit jedem Abgeordneten ständig zur Rechenschaft bezüglich des aktuellen politischen Geschehens verpflichtet, für die Herren Haseloff (CDU) und Bullerjahn (SPD) offensichtlich ein nicht länger hinzunehmendes Kontrollinstrument. Dementsprechend fadenscheinig ist auch die Begründung. Zwar gab es auch bislang bereits gewissen Ausnahmeregelungen, beispielsweise „....wenn das Bekanntwerden von Tatsachen dem Wohle des Landes (Sachsen-Anhalt) oder dem Bund Nachteile zufügt oder die schutzwürdigen Interessen Dritter verletzt werden“. Inzwischen argumentiert der Ältestenrat des Landtags. dass die Mitglieder der Landesregierung aus dem Stehgreif heraus oftmals gar keine Auskünfte geben können und die Fragen der Abgeordneten auch in der Vergangenheit erst nachträglich und schriftlich beantwortet werden konnten.
Insel: Der Terror der Behörden geht weiter
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- Erstellt am Donnerstag, 14. März 2013 11:58
Von Michael Grunzel
Der Behördenterror gegen die Einwohnerinnen und Einwohner der Altmarkgemeinde Insel geht weiter und nimmt immer groteskere Züge an. Inzwischen sollen mehrere Dorfbewohner wegen angeblicher Ordnungswidrigkeiten mehr als zehntausend Euro an Bußgeldern entrichten. Das in der Nähe von Stendal liegende und inzwischen auch zur Stadt gehörende Dorf Insel beherbergt sein fast zwei Jahren zwei gefährliche Sexualstraftäter, welche auf Grund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 2011 aus einer baden-württembergischen Justizvollzugsanstalt entlassen wurden. Gegen die Ansiedlung der beiden früheren Serienvergewaltiger machen die Dorfbewohner seit dem Bekanntwerden der Vorgeschichte der beiden Zugezogenen massiv mobil. Zusätzlich zu dem Ärger in der „Nachbarschaft“ wurden die Inseler von der angeblich nach Lösungen suchenden Landesregierung und den Landtagsparteien verhöhnt, staatlich gelenkte Linkskriminelle suchten den Ort auf und forderten „Insel zu versenken“.
Dessauer Trauermarsch - Würdiges Gedenken an die Opfer der alliierten Mörder
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- Erstellt am Donnerstag, 14. März 2013 10:08
Von Thomas Grey
Bereits vor dem 2. Weltkrieg schmiedeten die Feinde unseres Volkes den Plan, Deutschland wegen seiner weltweit bewunderten Erfolge in Wissenschaft, Technik und Kultur von der Weltkarte zu tilgen. Das Erbe unsere Großväter und Urgroßväter war ihnen ein Dorn im Auge, weil Familie, Fleiß, Disziplin, Ehrlichkeit und ein friedliches Miteinander zu ihren Grundfesten gehörten. Der teuflische Plan umfasste deshalb von Mord und Zerstörung bis hin zu Maßnahmen der Umerziehung und Überfremdung alles, was man sich nur vorstellen kann. Den ersten Teil haben unsere Großväter erlebt, als beispielsweise Dessau am 7. März 1945 kurz vor Kriegsende dem Erdboden gleich gemacht wurde und Hunderte zu Tode kamen. Den zweiten Teil erfährt unsere Generation in der heutigen Zeit am eigenen Leibe, wenn man den Multikultiwahn der Gutmenschen verfolgt oder wenn man sich die Verblödung unserer Kinder in Schulen und Vereinen, aber auch in den staatliche und privaten Medien ansieht. Daß es noch einen Funken Hoffnung gibt und sich das deutsche Blut bis zuletzt nicht geschlagen geben wird, bewiesen die Kameradinnen und Kameraden der Freien Kameradschaften und der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands, als sie sowohl bei der Mahnwache am 7. März, als auch zum Trauermarsch am 9. März 2013 Seite an Seite friedlich und diszipliniert durch Dessaus Straßen marschierten und somit den Ermordeten und Gefallenen ein würdiges Gedenken erwiesen. Damit wurden einmal mehr die Feinde und Spalter Lügen gestraft, die fortlaufend behaupten, daß es zwischen den freien Kameradschaften und der NPD unüberwindliche und tiefe Gräben gibt. In Dessau wurde diesen Heuchlern und Nestbeschmutzern gezeigt, daß NPD und Freie Kräfte auch weiterhin Seite an Seite stehen, wenn es um unser deutsches Vaterland geht! So machten auch die Redner des Trauerzuges an den einzelnen Kundgebungen mehr als deutlich, wo die wahren Verbrecher damals wie heute zu suchen sind. Einen großen Anteil am Gelingen des Dessauer Gedenkmarsches hatten auch die Einsatzkräfte der Polizei.
Die Stadt Aschersleben will gegen die Landflucht vorgehen!
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- Erstellt am Montag, 11. März 2013 11:23
Von Holger Wnuck
Plötzlich will der Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben, Andreas Michelmann, die Landflucht und die Überalterung in den kleinen Gemeinden stoppen. Nun ist das aber seit Jahren eines der Kernpunkte der NPD, denn der demographische Wandel betrifft nicht nur Aschersleben, sondern die ganze Republik. Zu befürchten bleibt allerdings, das diese Einsicht des Oberbürgermeisters reiner Wahljahraktionismus ist und für viele der Gemeinden, die zur Stadt Aschersleben gehören, zu spät kommt. Eines der Konzepte betrifft den Ortsteil Mehringen, der zum östlichen Bildungsstandort der Stadt ausgebaut werden soll. Hierzu muss man dazu wissen, dass im Zentrum der Kernstadt grade erst ein großes Schulzentrum in einem aufwändig restaurierten und umgebauten Industriekomplex eröffnet wurde. Jetzt sollen für die Grundschule und den Kindergarten in Mehringen 865.000 Euro für die Sanierung ausgeben werden.
Na endlich! – Die LINKE fordert Deutschland „mehr Schweiz wagen“
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- Erstellt am Freitag, 08. März 2013 12:16
Daß speziell die Genossen aus dem linken Lager sich die Dinge gern so zurechtbiegen, wie sie es brauchen, wissen wir spätestens seit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. Diese beiden „Vorzeigegenossen“ rutschen regelmäßig auf ihren selbst gelegten Schleimspuren aus bzw. argumentieren aalglatt und butterweich, um sich jederzeit in jede Windrichtung winden zu können. So verwundert es auch nicht, daß die SED – Nachfolgepartei als schillerndes Beispiel für Demokratie und Mitbestimmung steht und auf ihren Plakatentwürfen fordert, nach der Volksabstimmung in der Schweiz für eine Deckelung von Managergehältern, auch in Deutschland „mehr Schweiz zu wagen“. Der aufmerksame Bürger fragt sich allerdings angesichts dieser Propagandashow, weshalb diese Forderungen erst jetzt auf die linke Tagesordnung gesetzt wurden? Denn als es beispielsweise in den letzten Volksabstimmungen in der Schweiz darum ging, wie man mit kriminellen Ausländern verfahren solle oder ob das Waffenrecht zu ändern sei, war von den roten Moralaposteln weit und breit nichts zu sehen! Haben sich die Genossen damals vielleicht deshalb nicht gemeldet, weil das Ergebnis der Abstimmung etwas anders ausfiel, als es sich die roten Heuchler gewünscht hätten? Für uns von der NPD lässt sich an diesen einfachen Beispielen einmal mehr erkennen, wie verlogen und „prinzipientreu“ diese roten Volksabschaffer in Wirklichkeit sind.
Großkorbetha: Ein Dorf macht Ernst
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- Erstellt am Freitag, 08. März 2013 11:37
Ein Kommentar von Michael Grunzel
Experten warnen schon seit Jahren vor den Folgen der politisch gewollten Vernachlässigung des deutschen Polizeiapparates. Vor dem Hintergrund der Instrumentalisierung der „Uniform“-träger als Prügel- und Schutztruppe für die Volksverräter aus Parlamenten und Verwaltung sind die jüngsten Entwicklungen in einem Dorf im Süden Sachsen-Anhalts kaum noch verwunderlich. Nachdem die Bürgerinnen und Bürger der jüngst mit der Stadt Weißenfels zwangsvereinigten Gemeinde Großkorbetha massiv von ausländischen Kriminellenbanden terrorisiert wurden und die örtliche Polizei - möglicherweise auf Grund einer ministeriellen Weisung aus der Landeshauptstadt - lieber orientalische Gammelfleischimbisse bewacht, haben die Einwohner Großkorbethas das Heft jetzt selber in die Hand genommen und eine Bürgerwehr gegründet.
Landeslistenparteitag des Landesverbandes Sachsen-Anhalt am 2.3.2013
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- Erstellt am Dienstag, 05. März 2013 08:51
Am vergangenen Sonnabend wurde in Sachsen-Anhalt die Landesliste zur Bundestagswahl am 22.09.2013 gewählt.
Als Gäste konnten wir unseren Bundesvorsitzenden Holger Apfel sowie Frank Schwerdt vom Bundesvorstand und Hartmut Krien begrüßen.
Folgende Kameradinnen und Kameraden wurden gewählt:
Platz 1 Peter Walde
Platz 2 Heiko Krause
Platz 3 Lutz Battke
Platz 4 Thomas Grey
Platz 5 Michael Grunzel
Platz 6 Anne Adler
Platz 7 Gustav Haenschke
Platz 8 Thomas Lindemann
Platz 9 Rolf Dietrich
Platz 10 Marita Schäfer
Herzlichen Glückwunsch, Pirmasens!
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- Erstellt am Donnerstag, 28. Februar 2013 19:05
Ein Kommentar von Michael Grunzel
Stadtjubiläen sind auch für regionale Printmedien stets Großkampfzeiten! Da muss man sich beispielsweise Aktionen - möglichst mit den Effekt der Verbesserung der Leser-Blatt-Bindung - ausdenken. Vermutlich war das auch die Motivation der Pirmasenser Zeitung (PZ), anlässlich des 250. Geburtstags ihrer Namensgeberin ebenso viele Einwohner der rheinland-pfälzischen Stadt in Wort und Bild zu portraitieren. Getroffen hat es auch Ricarda Riefling, eine nationaldemokratische Aktivistin aus dem Norden der Republik, die es wohl aus privaten Gründen in den Südwesten verschlagen hat. Als jüngst Zugezogene durfte auch sie in der Zeitung über ihre ersten Eindrücke in der neuen Heimat und mit den hier lebenden Menschen berichten. Sogar mit Foto, aber ohne dabei auch nur im weitesten Sinne ein politisches Wort zu verlieren. Frau Riefling teilt unter anderem mit, dass ihre Kinder inzwischen schon den regionalen Dialekt annehmen.
Leserbrief aus Insel
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- Erstellt am Dienstag, 26. Februar 2013 17:40
Der staatlich organisierte Behördenterror gegen die Einwohner des Dorfes Insel geht weiter. Zu der auch hier bereits mehrfach beschriebenen Situation in dem kleinen Altmarkort erreichte uns dieser Tage die Zuschrift einer Inseler Bürgerin. Da die sich wehrenden Bürgerinnen und Bürger Insels inzwischen wegen allem Möglichen mit Bußgeldbescheiden und behördlichen Schikanen drangsaliert werden, nennen wir den Namen der Schreiberin nicht, veröffentlichen die Zuschrift aber hier im Original:
"Wie ist die Situation heute in Insel. Man kann es kaum noch ertragen. 24 stündiger Polizeieinsatz in Insel. Täglich Tag und Nacht Polizeistreife durchs Dorf. Jetzt sogar mit Polizeihund. Die Bevölkerung wird von der Polizei und vom Ordnungsamt schikaniert. Bußgeldverfahren gegen die Einwohner von Insel sind die Regel. Strafen bis zu 1500,00 € wurden ausgesprochen. Insgesamt laufen Verfahren in einem Wert von ca. 5000,00 €. Das Wohnhaus der Sexualstraftäter ist zum Sperrbezirk ausgesprochen worden. Abends nach 18.00 Uhr dürfen die Einwohner von Insel nur noch einzeln am Haus vorbei gehen. Sind Sie zu zweit oder mehr als zwei Personen gilt das schon als verbotene Versammlung. Dieses wird geahndet mit einem Bußgeld. Das Bußgeld beginnt mit 123,44 €/ pro Spaziergang, für jeden weiteren Spaziergang gibt es 100,00 € dazu. Manche Einwohner sind bei einem Bußgeldbescheid von 523,44 €. Wie erniedrigend ist dieser Staat noch zu seinen Bürgern. Man versucht die Einwohner mit dieser Geste in die Knie zu zwingen. Bürger die um die Sicherheit ihrer Familien bangen. Zwei nicht therapierbare Sexualstraftäter und die nicht willig sind eine Therapie zu machen leben in diesem 450 Seelen Dorf."
Vockerode - Wieder ein deutsches Dorf in Angst und Schrecken
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- Erstellt am Sonntag, 17. Februar 2013 13:55
Von Thomas Grey
Nachdem ein NPD-Infostand am 9. Februar noch nicht genehmigt war, konnten die Kreisverbände Wittenberg und Anhalt Bitterfeld am 16. Februar 2013 einen solchen in Vockerode erfolgreich durchführen. Der hohe Stellenwert, den die Sorgen und Nöte der Bürger bei den Nationaldemokraten einnehmen, wurde durch die Anwesenheit des NPD-Landesvorsitzenden Peter Walde unterstrichen. In dem beschaulichen Dorf Vockerode, welches zwischen Dessau und Wörlitz gelegen ist und rund 1600 Seelen beherbergt, ist das Leben seit einigen Monaten erheblich gestört, seit aus dem ehemaligen Asylantenheim Möhlau 170 Personen aus ca. 30 Nationen in Vockerode einquartiert wurden. Natürlich soll dabei nicht unerwähnt bleiben, dass diese Entscheidung der Verantwortlichen aus Stadt und Land wieder einmal über die Köpfe der Bürger hinweg getroffen wurde. Ja noch schlimmer! Man ignorierte die im Vorfeld der Aktion durchgeführte Bürgerabstimmung vollkommen. Wie zahlreiche Einwohner Vockerodes mitteilten, spielten hierbei vor allem wirtschaftliche Belange eine Rolle, da die Sparkasse der Vermieter der Wohnblöcke sei und demnach die Mittel für die Unterbringung abschöpfe. Vockerode ist somit nach Insel ein weiteres prägnantes Beispiel dafür, wie man sich Gelder untereinander zuschanzt und was unsere etablierten Politiker - die auch in den Vorständen der Sparkassen sitzen - unter Demokratie verstehen.
Herzlichen Glückwunsch, Andreas
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- Erstellt am Freitag, 15. Februar 2013 21:38
Mit seiner Mitgliedschaft seit 1995 zählt unser Kamerad Andreas Karl zum Urgestein unserer Partei in Sachsen-Anhalt. Bis heute ist Andreas die tragfähigste Säule der Nationalen Sache im Süden unseres Bundeslandes. Im Namen der Gesamtpartei gratulieren seine Landesvorstandskollegen zum 50. Geburtstag und wünschen weiterhin viel Kraft in unserem gemeinsamen und gerechten Kampf!
NPD-Landesverband Sachsen-Anhalt
Der Landesvorstand
Peter Walde
NPD-Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt