NPD-Landesverband Sachsen-Anhalt
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Videos im Juli 2014

04.07.2014, Keine Homoflaggen an öffentlichen Gebäuden
  • Zum Antrag der NPD-Fraktion, Beflaggungsverordnung Geltung verschaffen - Rechtswidrigem Treiben der Schweriner Oberbürgermeisterin konsequent begegnen, sprach der Rechtsanwalt Michael Andrejewski. Er zitierte die Familienministerin Schwesig, die in der SVZ den Rechtsbruch in Mecklenburg-Vorpommern eine Provinzposse nannte. Hier wird schon klar, daß für sie nach einem Jahr Berlin ihr Bundesland nur noch eine Provinz zu sein scheint. Der Rechtsanwalt verdeutlicht, daß nach geltender Rechtslage auch weiterhin nicht genehmigungsfähig ist. Zudem stellte er fest, daß anscheinend die überwiegende Mehrheit der Kinder in unserem Land in "langweiligen" Familien leben, wo die Eltern noch Mann und Frau sind. Homosexuelle und allen voran deren Lobby sind eine Minderheit, die nur laut sind, um sich in den Mittelpunkt zu stellen. Der linke Abgeordnete Förster verteidigte die Schwulen- und Lesbenlobby im Rahmen seiner Möglichkeiten. Der klare Rechtsbruch soll hier unter dem Vielfalt und Toleranzmantel gedeckelt werden Andrejewski wies ihn darauf hin, daß aus lauter Toleranz die ganze Welt ins Land geholt wird und die Angehörigen der Kulturen, in denen Homosexualität nicht geduldet wird, diejenigen sind, welche tätliche Angriffe auf Homos machen. Dies sind im wesentlichen ausländische Jugendbanden.

Keine Homoflaggen an öffentlichen Gebäuden

03.07.2014, Warum schweigt der Ministerpräsident?
  • Hatte Erwin Sellering schon im August 2011 vertrauliche Informationen über die Insolvenz der P&S Werften? Fakt ist, daß der Ministerpräsident kurz vor den Landtagswahlen noch schnell eine Bürgschaft von 17,9 Millionen durchgereicht hat, ohne die Parlamentarier darüber zu informieren. Ein knappes Jahr später mußten die Werften bekanntlich Insolvenz anmelden. Der Fraktionsvorsitzende, Udo Pastörs, nahm das zum Anlass, um mit dem Verhalten des Ministerpräsidenten schonungslos ins Gericht zu gehen. Dies hat die Landtagspräsidentin, Silvia Bretschneider, wohl überfordert. Udo Pastörs bekam seinen dritten Ordnungsruf und damit Redeverbot. Herr Sellering nahm nicht an der Debatte teil. Johannes Saalfeld von den Grünen wurde von den anderen Parteien auf den Schweriner Weg geschickt, um seine hellseherischen Fähigkeiten verzweifelt unter Beweis zu stellen. Hierbei unterstellte er ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, die Pendler sind, keine ordentliche kommunalpolitische Arbeit machen zu können. Die Antwort bekam er umgehend vom Rechtanwalt Michael Andrejewski. Dieser erläuterte unter anderem, warum in Untersuchungsausschüssen generell nur wenig Wahrheit zu finden ist.

Warum schweigt der Ministerpräsident?

03.07.2014, Volks­gesundheit statt Glyphosateinsatz
  • Unbedacht verwendet man in der Landwirtschaft, aber auch im privaten Bereich das Unkrautbekämpfungsmittel Glyphosat. Zu jeder Jahreszeit, aber auch bei den unterschiedlichsten Anbaupflanzen wird dieses Herbizid eingesetzt. Die Folgen für Mensch und Natur sind unabsehbar. Fakt ist, dass durch da die Aufnahme von glyphosatbelasteter Nahrung Langzeitschäden nicht ausgeschlossen werden können. Die Verwendung dieses Giftes ist laut einer Studie direkt verbunden mit Missbildungen und Fehlgeburten bei Menschen wie bei Tieren. Auch soll Glyphosat Wegbereiter zu Krankheiten wie Alzheimer, Diabetes und Krebs sein. Die Folgen für die Natur, wie die Bodenunfruchtbarkeit sind des Weiteren nicht außer Acht zu lassen. Wie Stefan Köster in seinen Ausführungen äußerte, sind Pflanzenschutzmittel in der Landwirtschaft teilweise unverzichtbar. Der Einsatz solcher Herbizide muss aber kontrolliert bzw. schärfer reguliert werden.

Volks­gesundheit statt Glyphosateinsatz

03.07.2014, Lenin ein Massenmörder!
  • Unter dem Titel "100% Gleichstellung jetzt! Hissen der Regenbogenfahne als Zeichen für Toleranz und Solidarität auf öffentlichen Gebäuden erlauben" brachten DIE GRÜNEN heute einen Antrag auf die Tagesordnung. Doch wer in diesem Zusammenhang von Schwulen und Lesben spricht, dem wird das Wort entzogen! Die Abgeordneten der NPD-Fraktion haben nach Ansicht der Landtagspräsidentin, Frau Bretschneider, nicht das Recht über die Regenbogenfahne der Schwulen und Lesbenbewegung zu sprechen. Was dies alles mit Lenin zu tun hat erklärt der Rechtanwalt Michael Andrejewski auf anschauliche Weise.

Lenin ein Massenmörder!

03.07.2014, Nicht­rauc­herschutz contra Tabaksteuer!
  • Schon 2007 wurde das Nichtraucherschutzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern installiert. Gerade Kneipen- und Gaststättenbetreiber gingen auf die Barrikaden und mussten seither mit existentiellen Problemen infolge dieser Regelungen kämpfen. Die NPD-Fraktion machte von Anfang an deutlich (wir berichteten hier), dass eine massive Bevormundung der Bürger, gepaart mit dem Eingriff in die Unternehmensführung der Kneipenbesitzer einen unhaltbaren Zustand darstellt. Durch die nun stattgefundene Entfristung des Nichtraucherschutzgesetzes wird das Existenzvernichtungsprogramm der Landesregierung weitergeführt-ein Dolchstoss für alle Gastronomen. Stefan Köster äußerte sich während der Landtagssitzung wie folgt: „Der Staat macht sich auf der einen Seite für ein Nichtraucherschutzgesetz stark, ist aber andererseits zwingend auf die Einnahmen aus der Tabaksteuer angewiesen... Die Kneipenbesitzer müssen allein aus Existenznöten zivilen Ungehorsam leisten, weil in ihren Kneipen sich die Akzeptanz im Bezug auf dieses Gesetz massiv reduziert hat. Aus diesem Grund werden wir dieser Entfristung nicht zustimmen" Die NPD-Fraktion steht weiterhin für die Verbesserung des Schutzes von Nichtrauchern. Präventive Maßnahmen um ein Umdenken in der Bevölkerung zu erreichen, sollten primär verfolgt werden. Eine Entmündigung der Wirte durch das Nichtraucherschutzgesetz ist mit der nationalen Opposition nicht zu machen.

Nicht­rauc­herschutz contra Tabaksteuer!

03.07.2014, Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 03.07.2014
  • Udo Pastörs (NPD) 3. Wie bewertet die Landesregierung die Pläne von Bundes-familienministerin Schwesig (SPD) zur Streichung des „Anti-Linksextremismus"-Programms vor dem Hintergrund der weiter zunehmenden Gewaltbereitschaft im linksextremen Milieu? Michael Andrejewski (NPD) 6. Wie weit sind nach Kenntnis der Landesregierung die Pläne Polens zur Errichtung von Kernkraftwerken gediehen? Tino Müller (NPD) 7. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung im Einzelnen über Straftaten, Straftäter und Linksextremisten im Zusam-menhang mit den Gegenveranstaltungen zum Trauermarsch am 8. Mai 2014 in Demmin? Udo Pastörs (NPD) 8. Wie bewertet die Landesregierung den Vorwurf der Landes-hauptstadt Schwerin, wonach das Land durch die Zwangs-sparmaßnahmen wichtige Bauprojekte in Schwerin, wie die Sanierung von Brücken, gefährdet? David Petereit (NPD) 9. Für welche Orte Mecklenburg-Vorpommerns und dort in welchen Ortsteilen sind künftig Sammelunterkünfte für Asyl-bewerber mit welchen Kapazitäten vorgesehen und wann sollen diese von wem in Betrieb genommen werden? 10. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung im Einzelnen über Straftaten, Straftäter und Linksextremisten im Zusam-menhang mit den Gegenveranstaltungen der NPD-Demon-stration am 1. Mai 2014 in Rostock? Michael Andrejewski (NPD) 11. Seit Juni 2013 werden an Adressaten im gesamten Bundes-gebiet gefälschte Gerichtskostenrechnungen versandt. Die Empfänger werden aufgefordert, die angeblichen Gerichts-kosten mittels beigelegter Überweisungsformulare an bulga-rische Banken zu transferieren. In den meisten Fällen bezogen sich die Forderungen auf Insolvenzverfahren. Die notwendigen Daten verschafften sich die Täter aus den Insolvenzveröffent-lichungen der Gerichte. Betroffen waren aber auch Handels-und Vereinsregistersachen. Inwieweit ist Mecklenburg-Vorpommern bislang von diesen Betrügereien mit gefälschten Gerichtskostenrechnungen in Mitleidenschaft gezogen worden? Stefan Köster (NPD) 16. Mit welchen konkreten Maßnahmen will die Landesregierung gegen die drohende Vermaisung, vor allem im Westen des Landes, vorgehen?

Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? - Fragen zur Fragestunde am 03.07.2014

02.07.2014, Keine heimischen Rohstoffe in Spekulantenhände
  • Zur Schlussabstimmung kam in der heutigen 71. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der Antrag über die Onshore-Ölförderung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag, Stefan Köster, antwortete darauf aus nationaler Sicht. Erstens, ist es manchmal ratsam Rohstoffe nicht gleich aufzubrauchen. Zweitens, sind Rohstoffe eine nationale Angelegenheit und dürfen nicht durch Firmen, an denen internationale Geldgeber wie Goldman Sachs beteiligt sind abgebaut werden. Zudem kann man davon ausgehen, daß es zukünftig möglich sein wird mit umweltschonenderen Maßnahmen Öl zu fördern. Die NPD-Fraktion konnte den Antrag daher nur ablehnen.

Keine heimischen Rohstoffe in Spekulantenhände

02.07.2014, Diät von 5.511 Euro muß reichen!
  • Die Selbstbedienungs-Mentalität der so genannten Volksparteien ist vielen Menschen ein Dorn im Auge und das auch völlig zu Recht. Beispielsweise werden an Abgeordnete mit Sonderaufgaben, in erster Linie an Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Arbeitskreisleiter, Funktionszulagen gezahlt. Diese Praxis widerspricht ganz klar der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. In seiner Grundsatzentscheidung vom 21. Juli 2000 hat das BVG klargestellt, daß außer dem Präsidenten eines Parlaments, seinen Stellvertretern sowie den Fraktionsvorsitzenden keine weiteren Abgeordneten Zulagen zu erhalten haben. Im parlamentarischen Alltag wird der höchstrichterlichen Entscheidung allerdings recht häufig zuwidergehandelt, so auch im Landtag von M-V. Als unbestechliche Zeugen können hier einmal mehr die Rechenschaftsberichte der Fraktionen herangezogen werden. Die NPD zahlt genannte Zulagen nicht. Um ein Zeichen gegen die exzessive Ausreichung jener Extra-Diäten zu setzen, hatten die Nationalen bereits für die April-Sitzung eine Initiative vorgelegt, mit der sie eine Klarstellung im Abgeordneten-Gesetz M-V verlangen: Nach NPD-Auffassung sind über den im Gesetz genannten Personenkreis hinaus -- also Parlamentspräsident, Stellvertreter, Fraktionsvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer -- keine weiteren Zulagen mehr für besondere Funktionen aus den Fraktionskassen zu gewähren. Heute wurde der Gesetzentwurf in zweiter Lesung behandelt. Der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski erwähnte zu Beginn seiner Ausführungen die derzeitige Abgeordneten-Diät in Höhe von 5.511 Euro und stellte sodann die berechtigte Frage: „Aus welchen Gründen könnte man damit unzufrieden sein?" Auch machte Andrejewski auf recht anschauliche Weise deutlich, welch lange und steinige Wege zum Beispiel bei der Bundeswehr, Polizei oder auch in der Justiz zurückgelegt werden müssen, ehe ein Bruttogehalt von 5.500 Euro erreicht wird.

Diät von 5.511 Euro muß reichen!

02.07.2014, Aktuelle Stunde: Kein Theater ohne die Bürger - Theater für die Bürger
  • Das durch die CDU beantragte Thema „Ein Theaterkonzept für das ganze Land- Entwicklungsperspektiven für die Theater in Mecklenburg - Vorpommern" brachte einiges an politischen Zündstoff. Ungeachtet ihres eigenen politischen Versagens machten die etablierten Blockparteien in der Debatte eines deutlich: Theater muss im Einklang mit den Bürgern gestaltet werden. Und dort liegt das Problem bzw. sprichwörtlich der Hund begraben. Denn vom Volk haben sich die Gestalter der Kulturlandschaft in Mecklenburg und Pommern weit entfernt. Der NPD-Landtagsabgeordnete Stefan Köster verglich in seiner Rede die Kultur und Politik hier im Lande und zeigte auf, dass beide Eines gemeinsam haben -- das Volk hat kein Interesse mehr daran. Gerade die staatlich gesteuerten und finanzierten Projekte finden kein Gehör in der Bevölkerung. Doch eine tiefgehende Bürgerbefragung, wie schon oftmals von der NPD auf kommunaler Ebene beantragt und gefordert, wird von den angeblichen Kulturbereicherern vehement abgelehnt. Ihr eigenes Versagen könnten sie sich dadurch offiziell attestieren.

Aktuelle Stunde: Kein Theater ohne die Bürger - Theater für die Bürger

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